Glücksspielen – Tendenz in Europa
Glücksspielen – Tendenz in Europa
Glücksspielen ist nach wie vor ein heikles Thema, trotzdem tut sich was und das nicht nur in Deutschland, sondern in Gesamt-Europa. Während einige Länder bereits schon neue Regelungen getroffen haben, sind andere gerade in der Phase dies zu tun. Die neuesten Meldungen über das Glücksspielrecht erreichen uns aus Finnland, Bulgarien, Großbritannien – und natürlich auch aus Deutschland. Deutschland – Staatliches Glücksspiel-Monopol hängt in der Luft Der alte Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland läuft Ende 2011 aus. Doch ein neuer, der wirkungsvoll und vor allem dem EU-Recht entsprechend das Glücksspiel in Deutschland reguliert, ist noch nicht in Sicht. Die von den Ländern im Juni geplannte Entscheidung darüber, wurde von den Ministerpräsidenten der Länder auf Herbst verschoben. Somit wird die Zeit knapp, wenn das neue Gesetz bereits am 1. Januar 2012 in Deutschland in Kraft treten soll. Bulgarien – EU Kommission lehnt Änderung ab Im Jahr 2008 beschloß die bulgarische Regierung, dass das Online Glücksspiel legalisiert und eine 17%-ige Steuer auf die Einnahmen verlangt werde. Der Bereich Sportwetten soll jedoch weiterhin unter staatlichem Monopol geführt werden. Allerdings mußten diese Änderungen erst noch von der Europäischen Kommission geprüft und zugelassen werden, weshalb Bulgarien seine Änderungsabsichten erst im Mai diesen Jahres der EU Kommission vorgelegt hatte. Bulgarischen Medien zufolge wurden diese Änderungen von der Kommission jedoch abgelehnt. Einer der Gründe für die negative Entscheidung der EU Kommission seien die Beschränkungen bezüglich Glücksspiel- Werbung gewesen, die das neue Gesetz vorgesehen hat. Casino-Anbieter / Betreiber sind OHNE ausreichende Werbung für ihre Casinoseiten nicht in der Lage diese gewinnbringend zu betreiben. Allerdings gab es weitere Schwerpunkte des neuen Gesetzentwurfes, die die Kommission als schwierig angesehen hatte. Jetzt bleibt demnach abzuwarten, wie die bulgarische Regierung mit einer ausführliche Stellungnahme darauf reagieren wird. Finnland plant zu expandieren Derzeit sorgt der staatliche staatliche Lotterieanbieter Veikkaus für Aufsehen in Finnland. Denn der hat eine Tochtergesellschaft gegründet, mit dessen Hilfe Veikkaus nach China, Russland und der USA expandieren will. Der Startschuß soll im Juli 2011 fallen, so Olli Sarekoski, Vizepräsident von Veikkaus. Allerdings ginge es dem Unternehmen in diesen Ländern weniger um Lizenzen, sondern ist man vielmehr an einer Kooperation mit örtlichen Glücksspielbetreibern, Systemanbietern und Medienunternehmen interessiert. Da man jedoch den eigenen Markt mit der neuen Firma nicht torpedieren möchte, werde man sich mehr auf die Märkte außerhalb Finnlands konzentrieren. Großbritannien überprüft Glücksspielindustrie In Großbritannien geht es zur Zeit ebenfalls rund, was das Thema Glücksspiel betrifft. Das Ministerium für Kultur, Medien und Sport hat entschieden, diesbezüglich eigens ein Komitee zusammenstellen, das sich Allgemein mit der Glücksspielindustrie und ganz besonders dem damit verbundenen „Gambling Act 2005“ auseinandersetzen wird. Dazu wird sich der Ausschuss Berichte von verschiedenen Glücksspiel-Betreibern / Anbietern zu verschiedenen Themen anhören und die Wirksamkeit sowie Auswirkung des britischen Gesetzes auf das Glücksspiel in Großbritannien genauer unter die Lupe nehmen. Höchstwahrscheinlich wird sich das Komitee auch mit Offshore-Anbietern und den hohen Steuersätzen in der Online-Glücksspiel-Industrie auseinandersetzen.